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Durch ein generelles Tempolimit ließe sich Geld im Gesundheitswesen einsparen.

Sehr geehrte Frau D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Ich persönlich wünsche mir manchmal ein noch höheres Tempo, weiß aber auch, dass aus gutem Grund unsere demokratischen Gesetzgebungs- und Abstimmungsprozesse nicht über Nacht erledigt sein können.

In der vergangenen Legislaturperiode haben wir im Bundestag mehrere fraktionsübergreifende Gruppenentwürfe beraten. Ich habe mich dabei bewusst für den zusammengeführten Entwurf entschieden, der ein eigenes Suizidhilfegesetz vorsah und der Hilfe zur eigenhändigen Selbsttötung grundsätzlich straffrei regeln wollte, verbunden mit einer verpflichtenden, ergebnisoffenen Beratung, die Alternativen, palliative Möglichkeiten und die Tragweite der Entscheidung in den Blick nimmt.