Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Wir müssen uns die Ausgestaltung des Elterngeldes genau ansehen und schauen, ob es hier Optimierungsbedarf gibt. So sind strukturelle Anpassungen in der Prüfung. Konkrete Novellierungsentwürfe gibt es aber bisher nicht.
Ich persönlich halte den Heilmittelbereich für bedeutsam, insbesondere zur Prävention und damit zur Vermeidung steigender Behandlungskosten in der Zukunft. Dennoch müssen wir den Tatsachen ins Auge blicken und feststellen, dass wir in allen möglichen Bereichen um Kürzungen nicht herumkommen.
Wir werden im parlamentarischen Verfahren alle Argumente noch einmal intensiv abwägen. Ziel ist ein ausgewogener Kompromiss, der Beitragserhöhungen verhindert.