Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Grau
Antwort 02.06.2026 von Armin Grau BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Frage, weshalb bestimmte Therapieformen berücksichtigt oder unberücksichtigt sind, kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Als Oppositionspolitiker war ich in dem Verfahren nicht eingebunden.

Portrait von Jan Lehmann
Antwort 19.05.2026 von Jan Lehmann SPD

Ich sehe grundsätzlich Reformbedarf bei den Staatsanwaltschaften, halte jedoch andere Reformen, wie den Schutz des Landesverfassungsgerichts, für dringlicher.

Portrait von Tobias Ebenberger
Antwort ausstehend von Tobias Ebenberger AfD
Portrait von Thomas Röwekamp
Antwort 04.06.2026 von Thomas Röwekamp CDU

Unser Anspruch ist es, Wirtschaftspolitik nicht an Einzelinteressen auszurichten, sondern an den grundlegenden Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand insgesamt.