Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Silvia K. • 29.07.2025
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 05.08.2025 Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.
Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort von Janine Wissler Die Linke • 18.09.2025 In diesem Sinne ist es selbstverständlich, dass auch Opfer islamistischer Anschläge diese Erinnerung verdienen.
Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort von Cansu Özdemir Die Linke • 29.07.2025 Es spricht nicht prinzipiell etwas dagegen. Ein bewusster und differenzierter Umgang mit öffentlichem Gedenken ist jedoch entscheidend, damit Erinnerung nicht spaltet, sondern verbindet.
Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort von Ferat Koçak Die Linke • 15.09.2025 Ob faschistische oder islamistische Gewalt – die Opfer und ihre Geschichten dürfen wir nie vergessen.
Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort ausstehend von Luke Hoß Die Linke Frage von Patrick B. • 29.07.2025
Antwort von Heidi Reichinnek Die Linke • 19.09.2025 Ob öffentliche Plätze nach Opfern benannt werden, ist eine sehr sensible Frage, gerade im Umgang mit islamistischem Terror, bei dem wir immer wachsam sein müssen, dass Trauer nicht in pauschale Stigmatisierung umschlägt.