Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort von Wolfgang Stefinger
CSU
• 05.08.2025

Derzeit laufen interne Beratungen zur Richterwahl und es gibt Überlegungen ein komplett neues Kandidatenpaket vorzuschlagen. Wie üblich, werde ich nach reiflicher Überlegung und Prüfung der Kandidatenvorschläge eine Entscheidung treffen. Die Wahl erfolgt - zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts - in geheimer Abstimmung. Ich bitte, das Wahlgeheimnis zu respektieren.

Portrait von Janine Wissler
Antwort von Janine Wissler
Die Linke
• 18.09.2025

In diesem Sinne ist es selbstverständlich, dass auch Opfer islamistischer Anschläge diese Erinnerung verdienen.

Bild von Cansu Özdemir
Antwort von Cansu Özdemir
Die Linke
• 29.07.2025

Es spricht nicht prinzipiell etwas dagegen. Ein bewusster und differenzierter Umgang mit öffentlichem Gedenken ist jedoch entscheidend, damit Erinnerung nicht spaltet, sondern verbindet.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort von Ferat Koçak
Die Linke
• 15.09.2025

Ob faschistische oder islamistische Gewalt – die Opfer und ihre Geschichten dürfen wir nie vergessen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 19.09.2025

Ob öffentliche Plätze nach Opfern benannt werden, ist eine sehr sensible Frage, gerade im Umgang mit islamistischem Terror, bei dem wir immer wachsam sein müssen, dass Trauer nicht in pauschale Stigmatisierung umschlägt.

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