Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia-Christina Stange
Antwort 06.05.2026 von Julia-Christina Stange Die Linke

Viele Menschen erleben schon heute, wie schwer es ist, einen Therapieplatz zu bekommen oder überhaupt zeitnah Unterstützung zu erhalten.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 07.05.2026 von Daniela Ludwig CSU

Ich stimme Ihnen da nicht zu. Mittlerweile ist unsere Regierung seit einem Jahr im Amt und hat - trotz aller Kritik - einiges vorzuweisen - zum Beispiel wurden 190 Gesetze in den vergangenen 12 Monaten verabschiedet.

Hakan Demir
Antwort 22.06.2026 von Hakan Demir SPD

Das Bundesinnenministerium ist wie vereinbart im Oktober 2025 per Rundschreiben an die Einbürgerungsbehörden herangetreten, um einen pragmatischen Umgang mit den anhängigen 3-Jahres-Einbürgerungen zu finden. Das Schreiben selbst ist nicht öffentlich - es beinhaltet aber grob umrissen das Vorgehen, dass die Behörden die Antragsteller:innen kontaktieren, sich mit diesen darauf einigen, das Verfahren ruhen zu lassen und dann für eine schnelle Entscheidung zur Erreichung der 5-Jahres-Schwelle die Verfahren wieder eröffnet werden.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort ausstehend von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Denise Loop
Antwort 11.05.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es zu früh sagen, welche Apps es im Detail betreffen sollte und wie genau man die Grundregeln so kommuniziert, dass sie allgemein verständich sind.