Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas K. • 24.09.2026
Wann ist mit der Umsetzung der verfassungsrechtlich gebotenen amtsangemessenen Bundesbesoldung zu rechnen, und werden Sie sich für eine zeitnahe Verabschiedung des Gesetzes einsetzen?
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort ausstehend von Oliver Pöpsel CDU
Frage von Andreas K. • 24.09.2026
Wann ist mit der Umsetzung der verfassungsrechtlich gebotenen amtsangemessenen Bundesbesoldung zu rechnen, und werden Sie sich für eine zeitnahe Verabschiedung des Gesetzes einsetzen?
Portrait von Jens Behrens
Antwort ausstehend von Jens Behrens SPD
Frage von Micha R. • 24.09.2026
Sie nannten Israel die einzige westliche Demokratie im Nahen Osten. Die AfD kritisiert Wahlausschlüsse als max. undemokratisch. Gilt Israel nach dem Ausschluss arabischer Parteien noch als Demokratie?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 25.09.2026 von Beatrix von Storch AfD

In Israel kann die Regierung abgewählt werden.