Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD
Die Bundesregierung hat eine Kaufförderung beschlossen. Als AfD lehnen wir dies allerdings ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 31.03.2026 von Fabio De Masi BSW
Wenn zu viele Kinder von zu wenigen Fachkräften betreut werden, leiden individuelle Förderung, Sprachentwicklung und soziale Integration
Antwort 21.04.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Am Ende gab es keine Mehrheit für den Text, weil die EVP zu keinem Kompromiss bereit war und dagegen stimmte. Da für uns entscheidende Elemente im Text fehlten, haben wir uns bei der Schlussabstimmung enthalten.
Antwort 22.04.2026 von Melanie Balzer SPD
Ich befürworte grundsätzlich zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, Dienstrad- bzw. Jobradangebote auch im öffentlichen Dienst zu stärken.
Antwort 27.03.2026 von Hakan Demir SPD
Für uns als SPD ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patient:innen gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesgesundheitsministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern und nicht zu Lasten der Patient:innen gehen.