Die AfD lehnt geplante Kürzungen der Bundesregierung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen ab und bezeichnet diese als Benachteiligung.
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Antwort 11.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Antwort 08.05.2026 von Matthias Mieves SPD
Patientinnen und Patienten sollten nicht vor die Wahl gestellt werden: kostenlos digital oder kostenpflichtig analog. Digitalisierung muss entlasten und Versorgung verbessern – nicht neue Hürden schaffen.
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Antwort 07.05.2026 von Simone Borchardt CDU
Familienversicherung bleibt bestehen: Änderungen müssen sachlich und sozial ausgewogen geprüft werden
Antwort 01.06.2026 von Yannick Bury CDU
Mir geht es ausdrücklich nicht um eine Einschränkung der medizinisch notwendigen Versorgung. Insbesondere bei denen die noch nie in das System eingezahlt haben sollte aber sorgfältig geprüft werden, welche Leistungen im Rahmen der jeweiligen Situation erforderlich sind und welche nicht.
Antwort 10.05.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
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