Antwort 19.09.2026 von Jana Brix BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bildung ist für mich kritische Infrastruktur, an der nicht gespart werden darf. Jedes Kind in Berlin hat ein Recht auf gute, kostenlose Bildung. Dafür setze ich mich ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fest steht in jedem Fall:
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt.
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar.
Antwort ausstehend von Michael Gaedicke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Antwort 22.09.2026 von Ulrich Lange CSU
Dabei muss dem Transparenzgebot und dem Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Informationszugang selbstverständlich ausreichend Rechnung getragen wird.
Antwort 18.09.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr S.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.