Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Elias F. • 11.10.2026
Wird das Verteidigungsministerium Schadenersatz von Damen für die gescheiterte F126 einfordern, und enthält der MEKO-Nachfolgevertrag einen Festpreis und Vertragsstrafen bei Verzug?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 27.10.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der mögliche Verzicht auf Schadensersatzansprüche gegenüber Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. (DSNS) war eine der Bedingungen für einen möglichen Generalunternehmerwechsel beim Projekt Fregatte F126 von DSNS zu Rheinmetall.

Frage von Elias F. • 11.10.2026
Wird das Verteidigungsministerium Schadenersatz von Damen für die gescheiterte F126 einfordern, und enthält der MEKO-Nachfolgevertrag einen Festpreis und Vertragsstrafen bei Verzug?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 12.10.2026 von Hans Theiss CSU

Als Gesundheits- und Forschungspolitiker habe ich dazu keine näheren Kenntnisse

Frage von Markus E. • 11.10.2026
Wann setzt die Bundesregierung endlicht die amtsangemessene Alimenattion um
Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 15.10.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich kann Ihren Unmut über die wiederholten Verzögerungen gut nachvollziehen. Beamtinnen und Beamte haben einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf amtsangemessene Alimentation.