Antwort 15.11.2024 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Ende der Ampel verhindert unser Vorhaben, aber wir GRÜNE lassen uns davon nicht aufhalten. Mit aller Entschlossenheit werden wir uns für Clubs einsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.10.2024 von Isabell Huber CDU
Wahlen sind das höchste Gut in einer Demokratie.
Antwort 13.11.2024 von Esra Limbacher SPD
Im Zusammenhang mit der Klage Nicaraguas hat die deutsche Delegation im April 2023 vor dem IGH aufgeführt, dass 98 % der nach dem 7. Oktober 2023 erteilten Genehmigungen keine Kriegswaffen betreffen, sondern andere militärische Ausrüstung.
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD
Die Landesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Förderangeboten im Bereich der sozialen Wohnraumförderung eingeleitet.
Antwort 21.11.2024 von Sanae Abdi SPD
Mich beunruhigt dies auch aufgrund des innenpolitischen Signals, das wir damit senden, weil es der rechten Erzählung nachläuft, Migration sei an sich etwas Schlechtes.
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER