Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Warum werden seitens der CDU CSU den Cannabis Social Clubs ein Stein nach dem anderen vor die Füße gelegt. Die sollen den Schwarzmarkt im Bereich Cannabis eindämmen und für mehr Gesundheitsschut sorge
Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Stefan M. • 11.11.2024
Warum werden seitens der CDU CSU den Cannabis Social Clubs ein Stein nach dem anderen vor die Füße gelegt. Die sollen den Schwarzmarkt im Bereich Cannabis eindämmen und für mehr Gesundheitsschut sorge
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2024 von Thorsten Frei CDU

Die Probleme sind hausgemacht, da die Ampel hat dieses Gesetz selbst so gestrickt und die entsprechenden Rahmenbedingungen vorgegeben

Frage von Markus K. • 11.11.2024
Sehr geehrte Frau Werner, wieso soll die Rente 2025 nur um 3,5 % steigen, während die Abgeordnetendiäten im Juli 2024 um 6 % gestiegen sind?
Portrait von Lena Werner
Antwort 23.01.2025 von Lena Werner SPD

Seit Juli 2024 gilt für Rentner:innen bundesweit ein einheitlicher Rentenwert.

Frage von Rolf G. • 11.11.2024
Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeordnete, ich hatte Ihnen in diesem Portal vor Wochen eine Frage gestellt. Diese ist bis heute nicht beantwortet! Warum nicht?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 11.11.2024 von Rasha Nasr SPD

Leider musste ich bereits im April sehr viel kürzer treten, denn die Gesundheit meines Kindes war in Gefahr.

Frage von Andreas S. • 11.11.2024
Möchten Sie sich dafür einsetzen, die Zahl der nötigen Unterstützungsunterschriften für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 als Ausgleich für die stark verkürzten Fristen zu senken?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Andreas S. • 11.11.2024
Möchten Sie sich dafür einsetzen, die Zahl der nötigen Unterstützungsunterschriften für die vorgezogene Bundestagswahl 2025 als Ausgleich für die stark verkürzten Fristen zu senken?
Portrait von Philipp Hartewig
Antwort 28.11.2024 von Philipp Hartewig FDP

Eine Änderung der Vorgaben des BWahlG unterliegt nach § 52 Abs. 3 BWahlG der Bundesinnenministerin.