Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024
Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 12.11.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundeswahlleiterin hat sich gestern u.a. auch zu ihrer Frage geäußert

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024
Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 11.11.2024 von Wolfgang Kubicki FDP

Die Fristen werden verkürzt.

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024
Was genau verstehen Sie und die Partei DIE LINKE unter "humanitärer Unterstützung der Ukraine"?
Portrait von Petra Pau
Antwort 14.11.2024 von Petra Pau Die Linke

Unter „humanitärer Unterstützung“ verstehen wir eine Form der Hilfe, die sich auf den Schutz und die Förderung des Lebens, der Gesundheit und des Wohlergehens der Menschen in der Ukraine konzentriert.

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024
Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?
Portrait von Petra Pau
Antwort 14.11.2024 von Petra Pau Die Linke

zur Beantwortung Ihrer Frage empfehle ich Ihnen die Anhörung des Bundeswahlleiterin vor dem Wahlprüfungsausschuss am 12.11.2024.

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024
Wie löst der Bundestag das Problem, dass bei seiner Auflösung dessen Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden muss und dass aber die Wahlvorschläge bereits am 69. Tag vor der Wahl einzureichen sind?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 12.12.2024 von Jan Dieren SPD

Der Entwurf der Verordnung, die sich auf einen möglichen Wahltermin am 23. Februar 2025 stützt, wurde bereits veröffentlicht.

Frage von Gotthilf K. • 11.11.2024
Wo findet man die allgemein zugängliche Quelle des Textes Ihrer seit Ende Oktober 2024 im Umlauf befindlichen Forderungen nach Abbruch der Koalitionsgespräche in Thüringen?
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 15.11.2024 von Friedrich Pürner parteilos

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese wurde bereits in einer persönlichen E-Mail an Sie beantwortet