Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerold S. • 14.01.2025
Sehr geehrter Herr Fre, Warum ist Habecks Vorschlag, auch Kapitalerträge zur Finanzierung der Sozialsysteme heranzuziehen nicht so umsetzbar, dass kleinere Ersparnisse oder Renten verschont bleiben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern kann man diesen Vorschlag auch als Populismus bezeichnen.

Frage von Michael M. • 14.01.2025
Sie behaupten hier ja immer wieder, dass Deutschland keine Entwicklungshilfe an China zahlt. Unter ihrer Quelle ist genau das Gegenteil zu lesen. Wissen Sie es nicht besser oder ist es Absicht?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 20.01.2025 von Svenja Schulze SPD

Dass China trotzdem in den Statistiken zur offiziellen Entwicklungszusammenarbeit auftaucht, liegt zum großen Teil daran, dass dort Kosten der Bundesländer für chinesische Studierende an deutschen Hochschulen eingerechnet werden.

Frage von Johannes B. • 14.01.2025
1
Wie sollen Bürger Ihrer Meinung nach weiter motiviert werden, privat für das Alter vorzusorgen, wenn auf entsprechende Erträge Solzialabgaben anfallen sollen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Judith M. • 14.01.2025
Werden Sie sich im Falle einer Regierungsbeteiligung für eine verstärkte Förderung der biomedizinischen Forschung zu ME/CFS und Long COVID einsetzen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 20.01.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Zuständigkeit liegt bei den Kollegen im Deutschen Bundestag.

Frage von Janine N. • 14.01.2025
Ist mit einer Reform der Notfallversorgung noch in dieser Legislatur zu rechnen? Wenn nein, wie stellen wir sicher, dass es nicht wieder fünf Jahre braucht bis ein Reformvorschlag erarbeitet ist?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 13.02.2025 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns mit Nachdruck für eine Reform des Rettungsdienstes ein, denn aktuell sind die Versorgungsqualität und die Arbeitsbedingungen gefährdet.