Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Grundsätzlich werden wir uns an der vorherigen Rechtslage orientieren. Das beinhaltet auch eine Entscheidungspflicht für Drittstaatler außerhalb der vormals vorgesehenen Ausnahmefälle.

Wir sind als Linke solidarisch mit denen, die sich für mehr Klimagerechtigkeit einsetzen.

In der Bezirkskoalition ist das Thema schon mehrfach an unterschiedlichen Stellen diskutiert worden, der Spielraum, den die Politik hat, ist nicht groß, aber ein Antrag ist dazu in Vorbereitung - und auch in der Bürgerschaft wird daran gearbeitet

Uns ist sehr daran gelegen, die Hamburger Wochenmärkte zu stärken. Dabei scheint es mir angebracht, nicht nur die Zulassungs- und Benutzungsordnung für Wochenmärkte auf den Prüfstand zu stellen, sondern auch jeden einzelnen Wochenmarkt zu betrachten, um Stärken und Schwächen zu analysieren, und darauf aufbauend Lösungen zu entwickeln.