Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Barbara L. • 13.12.2024
Sehr geehrter Herr Throm, Sie haben gefordert, nach dem Sturz Assads in Syrien über eine rasche Rückkehr der syrischen Flüchtlinge nachzudenken und die Regierung aufge-
Portrait von Alexander Throm
Antwort 16.12.2024 von Alexander Throm CDU

Die Zeiten haben sich geändert; eine Aufnahme wird nicht mehr selbstverständlich und pauschal erfolgen.

Frage von Felix H. • 12.12.2024
Wie hoch werden Gerichtskosten für die bisherigen Instanzen in dem OVG-Stellenbesetzungsstreit + Regelsatz für Anwälte des Klägers + noch höhere Privatanwaltskosten des Justizministeriums geschätzt?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 12.12.2024
Wie hoch werden Gerichtskosten für die bisherigen Instanzen in dem OVG-Stellenbesetzungsstreit plus Regelsatz für Anwälte des Klägers u. noch höhere Anwaltskosten des Justizministeriums geschätzt?
Frank Jablonski sitzt im Fraktionssaal im Landtag NRW. Er trägt ein blaues Hemd und lächelt in die Kamera.
Antwort ausstehend von Frank Jablonski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kevin M. • 12.12.2024
Wie stehen sie zu Waffenexporten nach Israel?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.03.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

In unserem 2011 verabschiedeten Parteiprogramm steht: "[Die Linke] will, dass ein Rüstungsexportverbot im Grundgesetz verankert wird."

Frage von Sigrid J. • 12.12.2024
Werden Sie sich für einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Türkei und Israel einsetzen, um das Morden in Syrien zu beenden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig davon ist Israel selbst aber kein Aggressor, sondern verteidigt sich.

Frage von Sigrid J. • 12.12.2024
Werden Sie sich für einen Stopp der deutschen Waffenlieferungen an Israel und die Türkei einsetzen, um das Morden in Syrien zu beenden?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 20.01.2025 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ihre Kritik an Waffenexporten und Abschiebungsdebatten ist verständlich. Auch ich setze mich dafür ein, Sicherheit und Humanität in Einklang zu bringen, ohne unsere Werte aufzugeben.