Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilo W. • 21.01.2025
1
Wie werden bei der von Ihnen vorgeschlagenen Verbeitragung von Kapitalerträgen zur Sozialversicherung juristische Personen erfasst, insbesondere auch Fonds wie BlackRock?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Nijat D. • 21.01.2025
Ist die Linke (nur) eine Partei für sozial schwache oder bietet sie auch etwas für die zahlende Mittelschicht?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Meine Partei muss sich in erster Linie immer an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wenden. Dann erst kommen die anderen Gruppen. Wir verteidigen ausdrücklich auch die Mitte, weil Sie für den Bestand unserer Gesellschaft so wichtig ist.

Frage von Rainer T. • 21.01.2025
Sozialstaatsprinzip - Welche Positionen vertritt die AfD in Sachen Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung? Sind hier von seiten der AfD weitere Eigenbeteiligungen bzw Privatisierungen geplant?
Portrait von René Springer
Antwort 18.02.2025 von René Springer AfD

Nein, wir planen keine weiteren Privatisierungen unserer sozialen Sicherungssystem.

Frage von Gabriela T. • 21.01.2025
Wie stehen Sie zu einem „Böllerverbot“ durch Privatpersonen zugunsten von fachmännischer Hand ausgerichteter Feuerwerke zu Silvester?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.01.2025 von Fabio De Masi BSW

Einschränken des privaten Böllerns