Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas B. • 22.06.2026
Teilen Sie persönlich den Inhalt der Pressemitteilung der BSW-Fraktion zum Veteranentag der Bundeswehr vom 11.06.26 und die Benennung eines speziellen Ansprechpartners der Fraktion für die Bundeswehr?
Antwort 25.06.2026 von Steffen Schütz BSW

AbgeordnetenWatch ist kein Instrument zur öffentlichen Klärung innerparteilicher Fragen und Konflikte.

Frage von Andreas B. • 22.06.2026
Teilen Sie persönlich den Inhalt der Pressemitteilung der BSW-Fraktion zum Veteranentag der Bundeswehr vom 11.06.26 und die Benennung eines speziellen Ansprechpartners der Fraktion für die Bundeswehr?
Antwort ausstehend von Katja Wolf BSW
Frage von Andreas B. • 22.06.2026
Teilen Sie persönlich den Inhalt der Pressemitteilung der BSW-Fraktion zum Veteranentag der Bundeswehr vom 11.06.26 und die Benennung eines speziellen Ansprechpartners der Fraktion für die Bundeswehr?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort 22.06.2026 von Anke Wirsing BSW

Wenn der Staat Menschen in den Dienst an der Waffe beruft, trägt er eine lebenslange Verantwortung für sie, insbesondere, wenn sie traumatisiert oder verletzt aus Einsätzen zurückkehren, die von der Bundespolitik beschlossen wurden.

Frage von Markus F. • 22.06.2026
Warum hat sich der Berliner Senat bisher noch nicht öffentlich bei seinen Beamten bzgl. der jahrelangen verfassungswidrigen Alimentation entschuldigt?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von David Samuel K. • 22.06.2026
Sie stimmen für Deregulierung und behaupten gleichzeitig, Verbraucherrechte zu schützen. Wie erklären Sie diesen offensichtlichen Widerspruch Ihren Wählerinnen und Wählern?
Bild M. Buchheit
Antwort ausstehend von Markus Buchheit AfD
Frage von David Samuel K. • 22.06.2026
Sie versprechen weniger Pestizide durch NGT – aber warum braucht es dafür den Verzicht auf Kennzeichnung, Risikoprüfung und Verbraucherschutz? Das eine folgt aus dem anderen nicht.
Portrait von Moritz Körner
Antwort ausstehend von Moritz Körner FDP