Antwort ausstehend von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Norbert Maria Altenkamp CDU
Antwort ausstehend von Sven Simon CDU
Antwort 07.10.2025 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 10.07.2026 von Nina Scheer SPD
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass Sicherheitspolitik und Grundrechtsschutz in einem ausgewogenen Verhältnis stehen – und dass wir keine Strukturen schaffen, die in falschen Händen zu einem Instrument der flächendeckenden Überwachung werden könnten
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Kommission soll der Bundesregierung zum Ende des zweiten Quartals 2026 ihre Vorschläge vorlegen.