Antwort 15.10.2025 von Martin Hess AfD
Pauschalisierungen vermeiden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Matthias Berger FREIE WÄHLER
Antwort 05.05.2026 von Ralf Stegner SPD
Ich halte es für falsch, Polizei und Nachrichtendienste in eine Abhängigkeit von kommerzieller Software wie Palantir zu bringen.
Antwort 22.10.2025 von Beate Raudies SPD
Gleichzeitig ist mir wie Ihnen bewusst: Unsere Geheimdienste und unsere Polizei können ohne leistungsfähige Software nicht zu unserem Schutz tätig werden. Daher werden wir die „Bauchschmerzen mit Palantir“ damit abwägen müssen, was die Alternative sein könnte.
Antwort 28.10.2025 von Fritz Güntzler CDU
vielen Dank für Ihre Zuschrift und die aufmerksame Beobachtung steuerpolitischer Entwicklungen. Zu Ihrer Frage möchte ich gerne Folgendes klarstellen:
Antwort 14.10.2025 von Markus Ferber CSU
Selbstverständlich halte ich es für äußerst wichtig, dass Lebensmittel ordentlich gekennzeichnet sind. Meiner Meinung nach sind die aktuellen Regelungen hier aber ausreichend und es bedarf keiner zusätzlichen Verbote.