Antwort 06.05.2026 von Ralf Stegner SPD
Die Sorge, dass Deutschland im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes besser aufgestellt sein muss, teile ich.
Die Sorge, dass Deutschland im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes besser aufgestellt sein muss, teile ich.
Deshalb hat sich die Landesregierung entschieden, kurzfristig eine Übergangslösung mit der Software von Palantir Technologies zu ermöglichen.
Bitte lassen Sie sich nicht in den (Des-)informationskrieg des Kremls ziehen.
Bei der Anrechnung von Einkünften auf die aus Steuermitteln finanzierten Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gilt das sogenannte Zuflussprinzip