Antwort 19.08.2025 von Isabel Cademartori SPD
Die Einführung einer Kennzeichenpflicht auch für normale Pedelecs bis 25 km/h halte ich für einen unnötigen Verwaltungsaufwand, der den Radverkehr ausbremst.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.06.2025 von Christos Pantazis SPD
ie SPD setzt sich für eine kontinuierliche Überprüfung der geltenden Regelungen ein, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten
Antwort 30.06.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD
Die SPD steht für eine Verkehrspolitik, die Sicherheit und Praktikabilität miteinander verbindet und dabei die Interessen aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Blick behält
Antwort 06.06.2025 von Günter Krings CDU
Ein Konfrontationskurs mit den USA ist nicht beabsichtigt, vielmehr setzen wir auf Klarheit in den rechtlichen Grundlagen und auf eine offene, verantwortungsvolle Meinungsäußerung im öffentlichen Raum
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 17.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Auf diese Frage hat mein Kollege Dietmar Bartsch bereits ausführlich geantwortet, worauf ich hiermit gern verweisen möchte: