Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.02.2025

Plakate werden (absichtlich oder versehentlich) verdreht oder ändern durch Wettereinfluss ihre Ausrichtung, wodurch sie gelegentlich auch in Radwege hineinragen

Jörg Meyer
Antwort von Jörg Meyer
CDU
• 24.02.2025

Eine rechtsverbindliche Bearbeitungsfrist von Anträgen auf Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung besteht nicht.

Portrait von Daniel Günther
Antwort von Daniel Günther
CDU
• 16.04.2025

In der CDU – und ganz besonders auch als Ministerpräsident – werbe ich seit Jahren für einen respektvollen Dialog und ein breites Bündnis aller Demokratinnen und Demokraten gegen Extremismus – von rechts wie von links

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