Wir müssen die sozialen Sicherungssysteme so reformieren, dass sie auch für kommende Generationen verlässlich bleiben. Reformen dürfen nicht allein als Kürzungen verstanden werden, sondern müssen darauf abzielen, Leistungen langfristig zu sichern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.06.2026 von Markus Koob CDU
Antwort 09.06.2026 von Simone Borchardt CDU
Krankenkassen klagen zu Recht! Staatliche Aufgaben dürfen nicht dauerhaft über GKV-Beiträge finanziert werden.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Eine besonders häufig angewendete Methode ist dabei die Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft mittels eines schlüssigen Konzeptes, welches ein standardisiertes und gerichtlich anerkanntes Verfahren ist.
Antwort ausstehend von Heinrich Garg FDP
Antwort 10.06.2026 von Saskia Ludwig CDU
Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 12.07.2026 von Sonja Eichwede SPD
Die Finanzkommission empfiehlt, die Zuschläge für Kurzzeittherapien zu streichen, weil sie keinen messbaren Effekt auf die Versorgung psychisch Erkrankter haben. Das beschlossene GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz der Bundesregierung folgt dieser Empfehlung.