Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus K. • 30.09.2026
Warum müssen Imker in Baden-Württemberg Varroose einzeln melden, während Bayern, Niedersachsen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen auf solche Einzelmeldungen verzichten?
Portrait von Peter Hauk
Antwort ausstehend von Peter Hauk CDU
Frage von Roman S. • 30.09.2026
Warum ist geplant ohne individuelle Prüfung ein fiktives Partnereinkommen anzurechnen, obwohl tatsächlich gar kein Einkommen erzielt wurde und wird? Verstößt das nicht gegen das Alimentationsprinzip?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Samy H. • 30.09.2026
Frau Müller-Rech, ist es für Sie akzeptabel, dass in Nordrhein-Westfalen der Bildungserfolg eines Kindes noch immer wesentlich davon abhängt, in welchem Elternhaus es geboren wird?
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 30.09.2026 von Franziska Müller-Rech FDP

Wir kämpfen aktuell unter anderem dafür, dass die Schulen außerdem eigene Budgets bekommen. So könnten sie flexibler, freier und schneller für ihre Schule genau das erhalten, was sie am meisten brauchen, ohne dass Bürokratie sie ausbremst.

Frage von Samy H. • 30.09.2026
Frau Besche-Krastl, warum nimmt die Landespolitik sehenden Auges in Kauf, dass Bildung in Nordrhein-Westfalen immer stärker vom Geldbeutel der Eltern abhängt?
Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort ausstehend von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Samy H. • 30.09.2026
Frau Stich, ist es für Sie akzeptabel, dass in Nordrhein-Westfalen der Bildungserfolg eines Kindes noch immer wesentlich davon abhängt, in welchem Elternhaus es geboren wird? Mit Grüßen, S. Halsband
Antwort ausstehend von Kirsten Stich SPD