Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 04.05.2026
Gab es einen Referententwurf aus dem Innenministerium in dessen Folge auch die Mitglieder der Bundesregierung erhebliche jährliche Gehaltssteigerungen bekommen hätten?
Portrait von Josef Oster
Antwort ausstehend von Josef Oster CDU
Frage von Sebastian E. • 04.05.2026
Warum werden die Kosten für Bürgergeldempfänger in der GKV nicht sofort zu 100% vom Bund übernommen?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Sebastian E. • 04.05.2026
Warum werden die Kosten für Bürgergeldempfänger in der GKV nicht sofort zu 100% vom Bund übernommen?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Wibke B. • 04.05.2026
Die Zuckersteuer in Softdrinks mag sinnvoll sein. Warum allerdings so klein denken? Warum nicht mehr Kontrolle und Vermeidung ungesunder Zutaten, auch in Brot, Milchprodukten, Cerealien, Wurst etc.?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Eva-Maria B. • 04.05.2026
Was werden Sie tun, damit durch die geplante Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen kein Praxissterben stattfindet und die Versorgung psychisch Kranker schlimmstenfalls zusammenbricht?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.05.2026 von Claudia Moll SPD

Meine Fraktion und ich werden uns weiterhin dafür einsetzten, dass die psychotherapeutische Versorgung gesichert bleibt.