Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simon T. • 24.11.2025
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Guten Tag, Ich wollte Fragen wann es zur Umsetzung der Amtsangemessenen Alimentation für Bundesbete kommt? Warum dauert es eigentlich überhaupt schon Jahre? Mit freundlichen Grüßen Simon T.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Uwe P. • 24.11.2025
Liebe Frau Dr. Lübcke, bitte schildern Sie uns, wie Sie sich für eine Wiederverwendung bzw. Abgabe eingelagerter Photovoltaikmodule an werkspädagogische Projekte persönlich zeitnah einsetzen werden.
Portrait von Andrea Lübcke
Antwort ausstehend von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Sven R. • 24.11.2025
Ihr Bundesland blockiert im Bundesrat das Sparparket für die gesetzliche Krankenversicherung. Warum schaden Sie damit den Beitragszahlern?
Portrait von Boris Rhein
Antwort 19.01.2026 von Boris Rhein CDU

Der Kompromiss ermöglicht stabile Beiträge für die Versicherten und berücksichtigt gleichzeitig die wirtschaftlich herausfordernde Situation der Kliniken.

Frage von Uwe B. • 24.11.2025
Was halten Sie von dem neuesten 28 Punkte Friedensplan der Amerikaner? Wäre es nicht besser dem zuzustimmen eh Trump sich gänzlich zurückzieht und beispielsweise auch die Satelliten abschaltet
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Auf jeden Fall muss über den Plan der USA so ernsthaft wie möglich verhandelt werden, damit der Krieg beendet wird

Frage von Sven R. • 24.11.2025
Ihr Bundesland blockiert im Bundesrat das Sparparket für die gesetzliche Krankenversicherung. Warum schaden Sie damit den Beitragszahlern?
Portrait von Olaf Lies
Antwort 17.12.2025 von Olaf Lies SPD

Unser Ziel: Krankenkassenbeiträge stabil halten - aber nicht auf Kosten von Ländern, Kommunen und Kliniken. Daher musste das Thema in den Vermittlungsausschuss.