Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort von Oliver Hildenbrand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2025

Wir Grüne setzen uns für die Stärkung der finanziellen Möglichkeiten von Familien mit Kindern ein.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort von Adis Ahmetović
SPD
• 22.08.2025

Palästinenserinnen und Palästinenser haben das Recht, in ihrer Heimat zu bleiben.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 27.08.2025

Antragsberechtigte des Verwirkungsverfahrens sind nach § 36 BVerfGG der Bundestag, die Bundesregierung oder eine Landesregierung, weshalb auch hier eine Einstimmigkeit zwischen allen Koalitionspartnern vorliegen müsste.

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