Antwort 05.10.2026 von Jorrit Bosch Die Linke
Diese Bewertung obliegt nicht mir, sondern dem Kraftfahrt-Bundesamt, dessen schlussendliche Bewertung Grundlage meiner eigenen Bewertung sein wird.
Diese Bewertung obliegt nicht mir, sondern dem Kraftfahrt-Bundesamt, dessen schlussendliche Bewertung Grundlage meiner eigenen Bewertung sein wird.
Das Verbot von „Muslim Interaktiv“ ist ein konkretes Beispiel.
Dennoch ist klar, dass die Nutzung fossiler Heizsysteme perspektivisch unwirtschaftlicher wird.
Weder steht das in einem Wahlprogramm, noch hat das irgendwer gefordert, noch wäre das rechtlich umsetzbar.