Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus H. • 18.12.2023
Umleitung von Pensionen der Bundestagsabgeordnete in die Rentenkasse.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.01.2024 von Bärbel Bas SPD

Auch ich wäre offen dafür, dass Bundestagsabgeordnete künftig in die Rentenkasse einzahlen.

Frage von Klaus H. • 18.12.2023
Umwandlung der Pension in Rente bei Bundestgsabgordnete
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 20.12.2023 von Carsten Brodesser CDU

Die auch von Ihnen angesprochene Diskussion hat innerhalb des Parlamentes seit 2021 zu intensiven interfraktionellen Gesprächen geführt, die leider noch zu keinem übereinstimmenden Ergebnis geführt hat.

Frage von Petra M. • 18.12.2023
Wieso werden kath. u. ev. Kirche staatlich subventioniert? Schaffen Sie das ab? Oder subventionieren Sie auch Moscheen und alles was es hier so gibt an Glauben mit gleicher Summe für alle natürlich.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Paul M. • 18.12.2023
Wann werden die Erfahrungen aus dem stockenden Windkraftausbau auf den stockenden ÖPNV-Ausbau übertragen?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 19.12.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir ist die Umsetzung wichtig, was ich bei verschiedenen Gelegenheiten deutlich gemacht habe.

Frage von Raeliana W. • 18.12.2023
Kommt die von der SPD erwähnte Beitragspflicht für Beamte noch?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 04.03.2024 von Heike Baehrens SPD

Insgesamt braucht es einen Übergangsprozess, der auch bestehende Ansprüche im Blick hat. Und natürlich braucht es für ein solches Vorhaben eine entsprechende politische Mehrheit.