Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Gerne erläutere ich Ihnen den Unterschied zwischen Hartz IV und dem Bürgergeld sowie die Hintergründe der Reform.
Gerne erläutere ich Ihnen den Unterschied zwischen Hartz IV und dem Bürgergeld sowie die Hintergründe der Reform.
Wir sind auf der Zielgeraden und guter Dinge, den Gesetzentwurf zeitnah in diesem Jahr im Deutschen Bundestag zu verabschieden
Um Doppelungen zu vermeiden, möchte ich auf meine Antwort vom 05. Februar verweisen, in der ich Ihre Frage vom 04. und 15. Januar gemeinsam beantwortet habe.
Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.
Vielmehr ist dieses Ergebnis eine Bestärkung, unsere Arbeit innerhalb der Regierungskoalition fortzusetzen und dabei noch deutlicher liberale Schwerpunkte zu setzen und deutlich zu machen, wie wir liberale Kernthemen nach vorne stellen