Antwort 28.02.2024 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Information gibt es Angaben zum Umfang der witterungsbedingten Erosion bei WEA unter anderem im Vergleich zum Abrieb von Reifen oder dem Abrieb von Schuhsohlen.
In der Information gibt es Angaben zum Umfang der witterungsbedingten Erosion bei WEA unter anderem im Vergleich zum Abrieb von Reifen oder dem Abrieb von Schuhsohlen.
Ihren Vorwurf weise ich entschieden zurück
Es handelt sich immer noch um Einzelfälle und man kann nicht von einem systemischen Versagen der Kontrollen der AHKs sprechen, zumal in dem Fall der AHK in Griechenland die durchgeführten Vor-Ort-Kontrollen kein Fehlverhalten feststellen konnten.
Wir Grüne werden auch weiterhin dafür kämpfen, dass die Teil-Legalisierung von Cannabis sowie der Jugendschutz in Bayern gewährleistet werden.
Nordrhein-Westfalen hat in der Sitzung des Bundesrates am 22.03.2024 nicht für die Anrufung des Vermittlungsausschusses gestimmt.