Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 23.04.2024 von Marco Buschmann FDP
Völlig klar ist: Ein Elternteil, das Gewalt gegen sein Kind ausübt, kann für dieses Kind nicht die Verantwortung bekommen. Auch Partnerschaftsgewalt muss in Sorge- und Umgangsverfahren berücksichtigt werden. Im Umgang mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft dulden wir keinerlei frauenverachtende oder demokratiefeindliche Äußerungen. Solche Leute stoßen bei uns niemals auf offene Ohren.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
nach §188 StGB.
Antwort 19.03.2024 von Michael Kruse FDP
Zum Schutz der Menschen vor den potenziellen Gefahren von KI-generierten Videos und Deepfakes werden regulatorische und technische Schritte unternommen.