Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

seit dem Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts am 27. Juni 2024 führt die Annahme einer fremden Staatsangehörigkeit auf Antrag nicht mehr zum Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit.

Portrait von Leon Eckert
Antwort 04.06.2024 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um der Gefahr von Rechtsextremen und Demokratiefeinden Einhalt zu gebieten, müssen wir uns alle engagieren. Wir im Parlament müssen überlegen, welche Maßnahmen wir noch durchsetzen können, um rechtsextreme Tendenzen einzudämmen.

Maria Klein-Schmeink
Antwort 12.06.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Inwiefern eine Differenzierung bei der Beitragsbemessung von gesetzlich versicherten Solo-Selbständigen und Arbeitnehmern gerechtfertigt ist, muss im Zuge der von SPD, Grünen und FDP vereinbarten gesetzlichen Anpassung bei der Beitragsbemessung Selbständiger geprüft werden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN