Antwort 24.01.2024 von Hakan Demir SPD
Anträge können selbstverständlich jederzeit eingereicht werden.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Wenn es das EEG nicht mehr gibt, gibt es auch keine Vergütung mehr
Antwort 24.01.2024 von Alexander Fuhr SPD
auch in Rheinland-Pfalz gibt es ein Landestariftreuegesetz, es ist am 1. März 2011 in in Kraft getreten.
Antwort ausstehend von Maximilian Krah AfD
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD
Gegen Verfassungsfeindinnen und -feinde stellt das Grundgesetz mit dem Parteiverbotsverfahren nach Artikel 21 Absatz 2 das schärfste Schwert unserer wehrhaften Demokratie bereit.
Antwort 25.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Gesinnungen lassen sich nicht einfach verbieten. Deswegen bin ich dagegen.