Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.07.2024 von Bärbel Bas SPD

Bundespräsident Steinmeier hat das am 19. Januar 2024 im Deutschen Bundestag mit 382 Stimmen gegen 234 Stimmen bei 23 Enthaltungen angenommene Gesetz unterschrieben

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 29.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Ich bin der Meinung, dass man unterm Strich mit sehr guten Gründen sagen kann, dass die bisherige repressive Drogenpolitik nicht die Erfolge hatte, die wir uns gewünscht haben.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 07.07.2024 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts am 27. Juni 2024 in Kraft getreten ist.

Artur Auernhmmaer
Antwort 03.04.2024 von Artur Auernhammer CSU

Die CSU ist um eine offene und konstruktive Kommunikation auf allen Ebenen stets sehr bemüht

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 10.04.2024 von Ariane Fäscher SPD

Hinsichtlich des Duktus Ihrer Frage möchte aber noch einmal darauf verweisen, dass Initial, Angriff und Terrorismus ursächlich von der Hamas ausgehen, die die eigene Zivilbevölkerung als Schutzschild missbrauchen. Ferner hat die Hamas angekündigt, Anschläge wie vom 7. Oktober zu wiederholen.