Frage von Wolfgang K. • 12.02.2025

Antwort von Titus Muschik Volt • 12.02.2025
Volt verfolgt in seinem Wahlprogramm die SUCHTPRÄVENTION UND SCHADENSMINIMIERUNG. Wir wollen KOMPETENZ STATT Verbote und STIGMATISIERUNG.
Volt verfolgt in seinem Wahlprogramm die SUCHTPRÄVENTION UND SCHADENSMINIMIERUNG. Wir wollen KOMPETENZ STATT Verbote und STIGMATISIERUNG.
Ich möchte Ihnen deshalb die Haltung der CDU/CSU-Fraktion dazu näher erläutern.
Die Hamburgische Bürgerschaft soll einen Auschuss einrichten, der politische Entscheidungen während der Corona-Pandemie aufarbeitet.
Die von Ihnen genannten positiven Auswirkungen des Vorhabens der Volksinitiative bestehen unzweifelhaft. Daher habe ich grundsätzlich eine große Sympathie für das grundliegende Anliegen einer Reduktion von Werbung im öffentlichen Raum, insbesondere von Wechsellichtanlagen.