Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jannik H. • 05.08.2026
Guten Tag Frau Zobel, was ist ihre Erklärung das sie gegen die Unterstützung der Ukraine mit militärischen Mitteln gestimmt haben?
Portrait von Vanessa-Kim Zobel
Antwort ausstehend von Vanessa-Kim Zobel CDU
Frage von Ernst A. • 05.08.2026
Warum geht gerade die SPD an das Wohngeld ran. Wissen sie wer in erster Linie Wohngeld erhält? Alleinerziehende Mütter u. Väter, Rentner, kinderreiche Familien. Grundsicherung ist auch nicht die Lsg.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Thomas S. • 05.08.2026
Werden Sie sich beim Bürokratieabbau dafür einsetzen, dass der Bund starre Einstellungshürden für IT-Jobs einreißt und zeitgemäße Praxistests (Skills statt Diplome) in den Behörden einführt?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Leya W. • 05.08.2026
Welche Fakten und Argumente rechtfertigen aus Ihrer Sicht IFG-Einschränkungen wie das „berechtigte Interesse“, den Ausschluss von NGOs (z.B. FragDenStaat) und den Wegfall des Gebührendeckels?
Portrait von Michael Brand
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Frage von Angelika K. • 05.08.2026
Sehr geehrte Frau Lindholz, bitte setzen Sie sich dafür ein, dass das PNOG nicht in allen Fällen umgesetzt wird. Die Zahlung des Eigenanteils für Pflegeheime ist schon jetzt unbezahlbar, wer bekommt schon eine Rente von 3500 Euro?
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 29.09.2026 von Andrea Lindholz CSU

Zum aktuellen Zeitpunkt muss man aber auch klar sagen: Aktuell werden lediglich Pläne diskutiert. Das Gesetz zur Neuordnung der Pflege (PNOG) soll im Herbst im Kabinett beraten werden, sodass auch die parlamentarischen Beratungen erst dann beginnen werden.

Frage von Christian K. • 05.08.2026
Warum haben Sie trotz aller Warnungen und Einwände FÜR die GKV-Reform gestimmt? Ich selbst arbeite in der Pflege und bin schockiert über die geplanten Beschlüsse. Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?
Antwort 12.08.2026 von Katrin Merkel CDU

Bei notwendigen Reformen müssen immer die langfristige Perspektive und das gesamte System in den Blick genommen werden. Einzelne Maßnahmen isoliert zu betrachten, ist nicht zielführend.