Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Monika Hauser BVB - Freie Wähler
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 16.10.2024 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Der Gesetzgeber, die Ausländerbehörden und Gerichte bei ihren Einzelfallentscheidungen sind an das Grundgesetz und an die Menschenrechte gebunden.
Antwort 17.09.2024 von Stephan Brandner AfD
Insbesondere die AfD NRW beschäftigt sich ausgiebig mit dem Thema "Hunde". Hier wurde auch mehrfach deutlich gemacht, dass es problematisch ist, Hunde unabhängig von Prägung und Erziehung nur aufgrund ihrer Rasse zu stigmatisieren.
Antwort 12.02.2025 von Sebastian Fiedler SPD
Da sich das Thema *Politischer Islamismus* mit hoher Dynamik weiterentwickelt, ist es m. E. zwingend notwendig, die unterschiedlichen Facetten des Phänomens auf breiter Ebene zu diskutieren.