Antwort 30.08.2024 von Gabriela Heinrich SPD
ich sehe es nicht als Aufgabe der Politik, den Menschen vorzuschreiben, was sie essen dürfen.
ich sehe es nicht als Aufgabe der Politik, den Menschen vorzuschreiben, was sie essen dürfen.
Investitionszuschüsse allein nutzen wenig, wenn sich die Vergütung nicht verbessert. Aber während letzteres eben auf der bundespolitischen Ebene angesiedelt ist, können wir bei den Investitionszuschüssen als Land aktiv werden
Ich teile Ihren Wunsch nach Frieden in der Ukraine, doch der weitere Verlauf des Krieges ist ein Thema, über das vor allem in der Ukraine entschieden wird.
Katrin Göring-Eckardt selbst müht sich um eine „Haltung der Versöhnlichkeit.