Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas P. • 22.08.2024
Seit geraumer Zeit soll der Takt die Linie 18 nach Hürth und Brühl verdichtet werden. Wann kann man mit der Umsetzung rechnen? Es deutet viel darauf hin, daß die Planungen über Behörden zu langsam lau
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU
Frage von Daniel T. • 22.08.2024
Finden Sie, dass eine Stimme für Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl 2024 in Thüringen eine verlorene Stimme ist, die weniger Demokratie bringt und die den Sitzanteil der AfD erhöht?
Antwort ausstehend von Gesine Märtens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Nuno P. • 22.08.2024
Wie stehen Sie zur Forderung von Frau Wagenknecht, russisches Öl für Schwedt zu kaufen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich unterstütze eine Wiederaufnahme der Energielieferungen

Frage von Norbert John B. • 22.08.2024
Sehr geehrte Frau Moll, ich habe eine Frage zur Gleichbehandlung bzw. daraus ableitend zur Diskriminierung von Handwerksbetrieben, bezüglich der rechtlichen Lage.
Portrait von Claudia Moll
Antwort 09.09.2024 von Claudia Moll SPD

Der von Ihnen angesprochene Punkt, dass Handwerksbetriebe, die außerhalb des Kreises ansässig sind, eine höhere Gebühr entrichten müssen, könnte in der Tat einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz darstellen

Frage von Andreas S. • 21.08.2024
Der BSW strebt einen Renten-Systemwechsel an. Wieso lassen Sie die Studie der Deutsche Rentenversicherung aus 02/24, zur Finanzierbarkeit einer Rente nach dem österreichischen Modell, außer Acht?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Kein Erkenntnisinteresse zu erkennen

Frage von Michael S. • 21.08.2024
Setzen Sie sich für eine Umsatzsteuerbefreiung für Musikunterricht ein und sind damit gegen die geplante Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung für Instrumental und Gesangsunterricht?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 22.10.2024 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.