Antwort 09.03.2026 von Matthias Hauer CDU
Vor diesem Hintergrund ist es auch in unserem Interesse, dass der Terror dieses Regimes zu einem Ende kommt.
Vor diesem Hintergrund ist es auch in unserem Interesse, dass der Terror dieses Regimes zu einem Ende kommt.
Ziel des Gesetzes ist, dass neue Heizungen in Zukunft überwiegend Co2-frei betrieben werden. Wir vertrauen aber darauf, dass die Bürger die für sie richtige Heizungsart wählen.
Die Kunst- und Meinungsfreiheit sind für die Arbeit von Buchhandlungen von großer Bedeutung. Wenn eine fachkundige und unabhängige Jury auf der Grundlage kultureller Kriterien Buchhandlungen auszeichnet und dies nachträglich seitens der Bundesregierung gekippt wird, dann atmet das den Geist der politischen Willkür.