Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von R. G. • 04.04.2007
Antwort von Detlef Dzembritzki SPD • 10.04.2007 (...) Januar 1992 in Kraft getretene Betreuungsgesetz geschaffen. Die rechtliche Betreuung ist an die Stelle der früheren Vormundschaft über Volljährige und der Gebrechlichkeitspflegschaft getreten und geht über sie deutlich hinaus. Sie ist im Wesentlichen in den §§ 1896ff. (...)
Frage von Markus T. • 03.04.2007
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2007 (...) Auch Gefahren durch zunehmend verunreinigte Cannabisprodukte verlangen einen akzeptierenden Ansatz bei der Ansprache der Konsumenten. Ich persönlich bin daher der Meinung, dass Mittel und Wege gefunden werden müssen, den Cannabiskonsum zu entkriminalisieren. Auch über eine (staatlich) kontrollierte Abgabe muss nachgedacht werden. (...)
Frage von jürgen s. • 03.04.2007
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 09.05.2007 (...) März 2007 Anspruchberechtigten die Zusatzleistungen Zusatzleistungentionärer Krankenhausbehandlung im bisherigen Rahmen weiter erhalten werden. Sie hatten daher mit Ihrem Empfinden, dass der Vertrauensschutz verletzt sei, wenn nun eine Änderung einträte, genau richtig gelegen. (...)
Frage von hans j. • 02.04.2007
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.04.2007 (...) Ich erhalte jeden Tag 30 bis 200 Zuschriften häufig angereichert durch umfangreiche Unterlagen. Durch meine Aufgaben als Bundestagsabgeordneter bin ich tagsüber voll in Anspruch genommen. (...)
Frage von Johannes O. • 01.04.2007
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 30.05.2007 (...) Mein Wunsch wäre es gewesen, dass wir auch in Zukunft jedem Menschen, der schwer krank ist, egal ob jung oder alt, reich oder arm, die bestmögliche medizinische Versorgung zusichern können und zwar auch in 10, 15 oder 20 Jahren. Die Voraussetzung ist eine nachhaltige Finanzierung über alle Generationen hinweg und wesentlich mehr Wettbewerb. (...)
Frage von Rudolf W. • 31.03.2007
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 25.05.2007 (...) Sie sprechen in Ihrer mail wichtige Themen wie das Rauchen in Krankenhäusern und die durch das Rauchen entstehenden Kosten an. (...) Ich stimme Ihnen zu, dass Krankenkassen mehr Anreize für gesundheitsbewusstes Verhalten bieten sollten, aber auch hier sind viele Krankenkassen bereits auf einem guten Weg. (...)