Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Heinz N. • 23.03.2007
Antwort von Otto Schily SPD • 03.04.2007 (...) Zugegeben fällt es mir schwer, Ihre Kritik an der politischen Arbeit von Otto Schily nachzuvollziehen: Herr Schily nimmt sehr wohl an vielen Abstimmungen im Bundestag teil. Sollte er tatsächlich verhindert sein, hängt dies mit seinen Verpflichtungen als Bundesinnenminister a.D. (...)
Frage von Mario K. • 23.03.2007
Antwort von Florian Toncar FDP • 30.03.2007 (...) Auch durch die Schilderungen von Ärzten in meiner Familie sind mir die Folgen des „Genussmittels Zigarette“ – insbesondere auch bei Nichtrauchern – wohlbekannt. Daher halte ich die verabschiedete Regelung für eine sehr begrüßenswerte Lösung, die den Nichtraucherschutz endlich ernst nimmt und die Gesundheit der Nichtraucher schützt. (...)
Frage von Mario K. • 23.03.2007
Antwort von Clemens Binninger CDU • 30.03.2007 (...) Mir ist das Thema Rauchverbot sehr wichtig, und ich möchte Ihnen deshalb meine Einstellung und die Problematiken die mit der Einführung eines generellen Rauchverbots verbunden sind, etwas eingehender darlegen. Vorneweg: Ich unterstütze ein generelles Rauchverbot. Solange es dafür noch keine Mehrheiten gibt, befürworte ich jede sinnvolle Maßnahme, die uns diesem Ziel näher bringt. (...)
Frage von Yvonne B. • 23.03.2007
Antwort von Lothar Binding SPD • 13.04.2007 (...) Es ist ja nicht auszuschließen, dass Länderparlamente ihren Gesundheitspolitikern folgen und nicht den Ministerpräsidenten. Nachdem, sofern die Berichterstattung korrekt ist, nun deutlich wurde, dass z.B. Ministerpräsident Wulff engere Kontakte zur Tabaklobby pflegt als ich mir hätte träumen lassen, hoffe ich umso stärker auf die Parlamente. (...)
Frage von Michael S. • 23.03.2007
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.03.2007 (...) Stattdessen wird die Bundesrepublik künftig einem Flickenteppich von länderspezifischen Ausnahmeregelungen, etwa für Eckkneipen, gleichen. Die Fraktion von Bündnis 90/ die Grünen sieht daher Handlungsbedarf in Richtung eines effektiven Schutz vor dem Passivrauchen. Wir wollen nicht das Rauchen verbieten, sondern NichtraucherInnen schützen. (...)
Frage von Roman H. • 23.03.2007
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD