Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ricardo P. • 13.10.2024
Warum sind Sie beim G20 Gleichstellungsminister*innen Treffen für die Aufwertung und Anerkennung von bezahlter und unbezahlter Care-Arbeit stark und in der Regierung nicht?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Stephan W. • 13.10.2024
Wie will die BReg die kommende PKV-Erhöhung im BBVAngG kompensieren? Führt die kommende PKV-Erhöhung zu einer erneuten Verletzung des Mindesabstands?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Einige Zahlen des Referentenentwurfes werden im weiteren Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich noch aktualisiert. Vor diesem Hintergrund wird auch der vorgeschriebene Mindestabstand gewährleistet werden.

Frage von Stephan W. • 13.10.2024
Weshalb fehlen die geldwerten Angaben hinsichtlich der Krankenkassen- und Pflegeversicherungsbeiträge der Regelbedarfsempfänger in Ihrer Darstellung in beiden Entwürfen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.10.2024 von Johann Saathoff SPD

Die genannten Rechnungen und die Ihnen zugrundeliegenden Beträge werden im weiteren Verfahren nochmal geprüft und ggf. angepasst.