Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 25.01.2008

(...) Das wäre im übrigen auch schon in Trägerschaft des Landkreises notwendig gewesen. Das Celler Klinikum, dass das Krankenhaus übernommen hat ist im übrige kein ausschließlich auf Gewinn ausgerichteter Großkonzern, sondern eine Stiftung, die mehrere kleinere Häuser sehr innovativ führt und versucht an den einzelnen Standorten Schwerpunkte zu bilden. Ich bin froh, wenn diese Initiative vom Land unterstützt wird und sehe es als meine Aufgabe an, mich für ein gut ausgestattetes Krankenhaus im Landkreis Peine einzusetzen. (...)

Portrait von Martina Kaesbach
Antwort von Martina Kaesbach
FDP
• 23.01.2008

(...) Was uns aber Sorgen macht, ist der Umstand, dass die Einraumkneipen keine Möglichkeit haben, einen zusätzlichen abgeschlossenen Raum einzurichten. Die Einraumbars - und nur an diese ist unser Appell für eine Ausnahmegenehmigung gerichtet - bangen jetzt schon um ihre Existenz. (...)

Portrait von Jörg-Uwe Hahn
Antwort von Jörg-Uwe Hahn
FDP
• 23.01.2008

(...) Ferner sperrt das Modell der Kennzeichnungspflicht niemanden aus, sondern überlässt es der Eigenverantwortlichkeit eines jeden, ob er eine Gasstätte, deren Wirt sich dazu entschlossen hat, das Rauchen zu erlauben, betritt oder nicht. Wir Liberale sind der Überzeugung, dass jeder, ob Angestellter oder Gast, eine solche Entscheidung eigenverantwortlich treffen soll und kann. (...)

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