
Sehr geehrter Herr Drewelius,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Drewelius,
Peer Steinbrück bedankt sich für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Sitzung am 03. Mai 2010 der Bundesregierung empfohlen, 4-Fluoramphetamin als sogenannte "Designer-Droge" in die Anlage I des BtMG aufzunehmen. (...)
(...) Informationen über "Verquickungen" von Unternehmen der Gesundheitsbranche mit Scientology liegen mir nicht vor. (...)
(...) Fehlerhafte Abrechnungen von Krankenhäusern können viele Ursachen haben und lassen sich aufgrund der häufig sehr komplizierten Sachverhalte im Massengeschäft leider nicht gänzlich vermeiden. (...) Anders verhält es sich, wenn - wie Sie unterstellen - bewusst und systematisch überhöhte Rechnungen gestellt werden. (...)
(...) Sicherlich haben Sie Recht, dass in diesem Politikfeld ein weiterer Reformbedarf besteht. Ich bitte aber um Verständnis, dass ich nicht die Kapazitäten dafür aufbringen kann, die Anfragen aus Fachbereichen anderer Kollegen en detail zu beantworten. (...)
(...) Im Übrigen war es die Strategie der Fraktion DIE LINKE, die Aktuelle Stunde zum Thema „Gesine Lötsch, Wege zum Kommunismus ausprobieren - Opfer nicht verhöhnen“ mit allen Tricks weiter nach hinten zu schieben, damit möglichst wenige Abgeordnete noch anwesend sein können und vor allem möglichst wenig Zuschauer und Zuhörer erreicht werden. Dies wollte ich nicht unterstützen. (...)