Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolf H. • 12.03.2011
Antwort von Stephan Krell ÖDP • 17.03.2011 (...) Ausnahmeregelungen wie unter Punkt 3 ebenfalls entfallen sollten bzw. ein Rauchverbot auch für Erholungseinrichtungen aus meiner Sicht richtig ist. Grundsätzlich sollte der Nichtraucher-Schutz über das Arbeitsschutzgesetz einheitlich geregelt werden. (...)
Frage von Markus K. • 12.03.2011
Antwort von Olav Gutting CDU • 14.04.2011 (...) Es ist richtig, dass man schon vor Jahren vergeblich versucht hat, eine sog. Positivliste einzuführen. Schon Horst Seehofer ist als Gesundheitsminister in den 90er Jahren mit dem Versuch, eine solche Indikationenliste für verordnungsfähige Arzneimittel einzuführen, am Widerstand der Pharmalobby gescheitert. (...)
Frage von Axel J. • 12.03.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 30.05.2011 (...) Die Namen der Mitglieder des Drogen- und Suchtrats können Sie gern auf meiner Homepage www.drogenbeauftragte.de unter den Stichworten "Drogenbeauftragte" sowie "Drogen- und Suchtrat" nachlesen. (...)
Frage von Christian R. • 12.03.2011
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 28.03.2011 (...) Was ich Ihnen also garantieren kann, ist, dass ich mich für einen schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kernenergie einsetzen werde, der aber mehr ist als die Vorgabe einer populistischen Jahreszahl. Hinter einem Wandel zu erneuerbaren Energien stecken wesentlich mehr Fragen. (...)
Frage von Christian R. • 12.03.2011
Antwort von Clemens Binninger CDU • 24.03.2011 (...) Die Kernkraftwerke in Deutschland haben weltweit die höchsten Sicherheitsstandards. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr festgeschrieben, dass diese Standards ständig verbessert und an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst werden müssen. (...)
Frage von Christian R. • 12.03.2011
Antwort von Otto Fricke FDP • 27.06.2011 (...) Atomenergie ist und bleibt eine Technologie, die uns ausschließlich als Brückentechnologie zur Ära erneuerbarer Energien begleitet. Insoweit bestand und besteht politisch Konsens über den Atomausstieg. Dies hat die Koalition niemals in Frage gestellt; vielmehr hatte und hat sie dessen Modalitäten neu definiert. (...)