Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Fest steht, dass sowohl Schwarz-Rot als auch Schwarz-Gelb an den zwei zentralen pflegepolitischen Herausforderungen gescheitert sind, nämlich der Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs und einer nachhaltigen Finanzierung. Der großen Koalition kann man immerhin noch zugute halten, dass sie mit der Einsetzung des Expertenbeirats zur Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs im Jahr 2006 einen ersten wichtigen Schritt gegangen ist, um dieser Reform zumindest näher zu kommen. (...)

(...) Dass Kinder bei missglückten Zirkumzisionen geschädigt werden können, ist richtig. Daher trete ich ja grade vehement dafür ein, dass fachgerecht (also medizinisch korrekt und unter Betäubung) durchgeführte Beschneidungen bei rechtswirksamer Einwilligung der Eltern nicht strafbar sein kann. Denn bei diesen sind die Risiken extrem gering. (...)

(...) Das von Ihnen geschilderte Problem bei der Versorgung außerhalb der an der diamorphingestützten Behandlung teilnehmenden Städte ist mir bekannt. Ein Grund für die nicht stattfindende Ausweitung von Ambulanzen besteht in den strengen Vorgaben an die Einrichtungen, die sich aus den Richtlinien zur diamorphingestützten Behandlung ergeben. (...)

(...) Im Bundestag über Drogen- und Suchtfragen zu informieren ist eine meiner Hauptaufgaben. Dazu gehört auch bei Bedarf darauf hinzuweisen, dass nicht jeder, der Cannabis konsumiert, später auch andere Drogen konsumiert. Allerdings haben Studien auch gezeigt, dass fast alle Konsumenten von Heroin, Kokain oder Ecstacy mit Haschisch oder Marihuana begonnen haben (Hall, W. (...)