Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Altenkamp
Antwort von Britta Altenkamp
SPD
• 08.11.2012

(...) Allerdings hat die Praxis gezeigt, dass dieses Gesetz viele Lücken und unzureichende Regelungen aufweist. Aus diesem Grund haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen eine Novelle des Passivraucherschutzgesetzes in den Landtag eingebracht. Derzeit befindet sich dieses noch in der parlamentarischen Beratung und wird nach Beschlussfassung durch den Landtag Nordrhein-Westfalen vermutlich entweder zum 1. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 13.11.2012

(...) In vielen Arztpraxen geht sehr viel Zeit mit der Verwaltung der Praxisgebühr verloren, Zeit die selbstverständlich an anderer Stelle fehlt. Mit der Abschaffung der Praxisgebühr haben wir die Patienten entlastet und gleichzeitig eine enorme Bürokratie abgeschafft. Die Arztpraxen müssen nicht länger als Inkassounternehmen für die Krankenkassen fungieren, sondern können sich verstärkt um die Betreuung ihrer Patienten kümmern. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort von Kersten Artus
Die Linke
• 08.11.2012

(...) Ich habe mich zu jeder mir bietenden Gelegenheit für ein neues Hundegesetz stark gemacht. Ich hatte mich natürlich auf die Sitzung des Gesundheitsausschusses intensiv vorbereitet, bin aber nicht auf jeden konkreten Einwurf oder jede Falschdarstellung der Sozialdemokratie angesprungen. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 29.11.2012

(...) Die Ausbildung zum Rettungsassistenten erfolgt zur Zeit auf Basis des sogenannten Rettungsassistentengesetz aus dem Jahre 1989. Schon in der letzten Wahlperiode wurde eine Novellierung des Rettungsassistentengesetzes angedacht, damals jedoch nicht umgesetzt. (...)

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