Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 31.01.2013

(...) wie Sie wissen, beschäftigt sich unsere Fraktion bereits seit weit mehr als 10 Jahren mit dem Thema. Die rot-grüne Bundesregierung war 2001 den Empfehlungen der deutschen Strahlenschutzkommission (SSK) gefolgt und hatte mit Mitteln aus drei Bundesministerien und der Mobilfunkbetreiber das Deutsche Mobilfunk-Forschungsprogramm mit mehr als 50 Forschungsprojekten auf die Beine gestellt. Seitdem verfolgt die SPD-Bundestagsfraktion die Entwicklungen sehr aufmerksam. (...)

Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.02.2013

(...) Die Novellierung soll die EU-Ratsempfehlung vom 12.06.1999 (1999/519/EG) umsetzen, unter Berücksichtigung der Empfehlung der Internationalen Strahlenschutzkommission (ICNIRP) aus Dezember 2010 sowie Empfehlungen der Strahlenschutzkommission (SSK). Der Schwerpunkt liegt auf dem niederfrequenten Bereich. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort von Martina Bunge
Die Linke
• 07.02.2013

(...) Wissenschaftliche Studien legen eine Vielzahl von ernstzunehmenden Hinweisen hinsichtlich biochemischer und neurologischer Wirkungen elektromagnetischer Strahlung auf den menschlichen Organismus dar. Daher bedarf es schon vorsorglich schärferer Grenzwerte, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Zudem brauchen wir dringend eine von den Netzbetreibern unabhängigen weiteren Erforschung der gesundheitlichen Gefahren durch den Mobilfunk. (...)

Antwort von Andreas Bodtke
FDP
• 17.01.2013

(...) Der Landkreis soll Familien freundlich aufgestellt werden. Dazu gehört für mich nicht nur die Einrichtung von KiTas, Kindergärten und Schulen mit Ganztagsbetreuung sondern auch eine Geburtenstation. Außerdem setzt sich die FDP für eine sichere Versorgung in der Fläche und für eine Stärkung des ländlichen Raumes ein. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 17.01.2013

(...) Ich persönlich setze mich für ein Verbot jedweder Kriegswerbung an Schulen ein und fordere daher die Aufkündigung der Kooperationsvereinbarungen. Die Bundeswehr darf kein Gesprächspartner sein - ganz besonders nicht an Schulen! (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.01.2013

(...) Meine Fraktion hat unter meiner Federführung deswegen als erste Fraktion im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem wir den aus unserer Sicht bestehenden Reformbedarf benennen (Sie finden ihn unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/113/1711308.pdf ). Ich arbeite also nicht gegen, sondern für eine gute Transplantationsmedizin in Deutschland. Wenn diese Änderungen umgesetzt sind, kann man den Menschen auch wieder guten Gewissens einer Organspende zuraten. (...)

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